Programm: Investitionen in kommunale und soziale Infrastruktur

Was wird gefördert?
Das Programm fördert für kommunale Unternehmen und für gemeinnützige Antragsteller grundsätzlich alle Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur, dabei werden u.a. die Energieeinsparung und die Umstellung auf umweltfreundliche Energieträger mitfinanziert.

Wie wird gefördert?
Es wird ein langfristiges Darlehen mit günstigem Festzinssatz gewährt. Die KfW hat zum 1. April 2005 ein sogenanntes risikogerechtes Zinssystem eingeführt. Die Zinssätze sind in acht Preisklassen von A bis I gestaffelt. Die Festlegung der Zinsklasse erfolgt durch die Hausbank, wobei sowohl die Bonität eines Unternehmens als auch die Werthaltigkeit der Besicherung eine Rolle spielt.

Die Laufzeiten liegen bei 10, 20 oder 30 Jahren, mit 2 bis 5 tilgungsfreien Anlaufjahren. Die Darlehen können auch als endfällige Darlehen gewährt werden. Der Zinssatz wird für 10 Jahre festgelegt werden.

Es werden bis zu 100% der Gesamtinvestitionskosten finanziert, der Kredithöchstbetrag liegt bei 50 Millionen Euro pro Vorhaben.

Die derzeitigen Zinssätze können Sie der Übersicht der KfW-Zinskonditionen im Anhang entnehmen. Die aktuellen Zinskonditionen finden Sie im Internet unter www.kfw.de oder unter der Service-Telefonnummer 0800-539 9002.

Wer wird gefördert?
Folgende kommunale Unternehmen sind antragsberechtigt:

- Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschaftshintergrund (d.h. unmittelbare oder mittelbare Beteiligung einer oder mehrerer kommunaler Gebietskörperschaften oder Bundesländer mit insgesamt mehr als 50% bei einer kommunalen Mindestbeteiligung von 25%)

- Unternehmen (unabhängig von Rechtsform und Beteiligungsverhältnis-sen) im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP-Modellen), deren Gruppenumsatz 500 Millionen Euro nicht überschreitet. Voraussetzungen sind, dass Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur erfolgen und die mitzufinanzierenden Investitionsgüter für die Laufzeit des KfW-Darlehens von einer kommunalen Gebietskörperschaft, einem rechtlich unselbständigen Eigenbetrieb, einem Gemeinde-verband (zum Beispiel kommunaler Zweckverband), einem Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschafterhintergrund (s.o.) oder einer gemeinnützigen Organisation genutzt werden.

- Unternehmen (unabhängig von der Rechtsform, des Gruppenumsatzes und der Gesellschafterstruktur) im Rahmen von Forfaitierungsmodellen.

Außerdem sind folgende soziale Organisationen antragsberechtigt:
Alle gemeinnützigen Organisationsformen einschließlich Kirchen. Der Nachweis der Gemeinnützigkeit erfolgt durch eine entsprechende Bestätigung über die Freistellung von der Körperschaftssteuer durch das Finanzamt.

Wo ist der Antrag einzureichen?
Der Antrag wird über die Hausbank gestellt. Die Programmnummer lautet 148. Weitere Informationen gibt es bei der

Kreditanstalt für Wiederaufbau
Palmengartenstraße 5-9
60325 Frankfurt
Tel.: 069-7431-0 oder 0800-539 9002 (kostenfrei)
Fax: 069-7431-2944
Internet: www.kfw.de

Kumulierbarkeit?
Das Programm ist kumulierbar mit anderen öffentlichen Fördermitteln.
Die gleichzeitige Inanspruchnahme des KfW-Programms Erneuerbare Energien (Standard und Premium) für dieselben Maßnahmen sowie des KfW-Unternehmerkredits ist ausgeschlossen.

Seit wann gibt es das Programm, wie lange noch?
Das Programm stellt die Zusammenlegung der KfW-Programme „IKU – Investitionskredit Kommunale Unternehmen“ (früher: „Kommunal Investieren“) und „IKS – Investitionskredit Soziale Organisationen“ (früher: „Sozial Investieren“) zum 1.1.2013 dar. Ein Programmende ist nicht bekannt.

Wie wird das Programm finanziert, wo ist die Deckelungsgrenze?
Das Programm wird aus Eigenmitteln der KfW und Haushaltsmitteln des Bundes finanziert, eine Deckelung gibt es nicht.

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