Programm: Quartierskonzepte, Begleitung bei der Umsetzung

Was wird gefördert?
Mit diesem Zuschuss-Förderprogramm werden einerseits vertiefte integrierte Quartierskonzepte gefördert, welche zur Steigerung der Energieeffizienz von Gebäudeensembles und der Infrastruktur (insbesondere Wärmeversorgung) entwickelt und umgesetzt werden.

Neben der Quartierskonzept-Förderung können auch Zuschüsse für einen Sanierungsmanager beantragt werden, der die Planung sowie die Realisierung der in den Konzepten vorgesehenen Maßnahmen begleitet und koordiniert. Förderfähig sind die Kosten (Personal- und Sachkosten) für einen Sanierungsmanager für die Dauer von maximal 3 Jahren.

Im Quartierskonzept sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:
- Einbeziehung vorhandener Stadtteilkonzepte oder –Planungen
- Berücksichtigung von Baukultur, Denkmälern und Stadtbild
- Ausgangsanalyse zu den maßgeblichen Energieverbrauchssektoren, inkl. Energieeinspar- und Effizienzpotenzialen
- Gesamtenergiebilanz für Ausgangspunkt und Zielsetzung (bezogen auf die nationalen und auf kommunale Klimaschutzziele)
- Einbeziehung aller relevanten Akteure und der Öffentlichkeit
- Analyse möglicher Umsetzungshemmnisse und Lösungen
- Entwicklung von konkreten, umsetzungsorientierten Maßnahmen

Der Sanierungsmanager hat insbesondere folgende Aufgaben:
- den Prozess der Umsetzung zu planen
- die Zusammenarbeit und Vernetzung wichtiger Akteure zu initiieren
- Maßnahmen der Akteure zu koordinieren und zu kontrollieren
- als Anlaufstelle für Fragen zur Verfügung stehen

Als Sanierungsmanager können auftreten:
− Beamte/Tarifbeschäftigte von Kommunen / kommunalen Unternehmen
− Träger der städtebaulichen Sanierung
− Planungsgemeinschaften (z. B. aus Stadtplanungs-/ Ingenieurbüros).

Sanierungsmanager müssen eine mind. 2-jährige Erfahrung aufweisen in Energiemanagement, Energieeinsparung und Energieversorgung; der energetischen Sanierung von Gebäuden; Stadtentwicklung, Stadtumbau- oder Quartiersmanagement, sowie Immobilien-/ Wohnungswirtschaft.

Wie wird gefördert?
Der Zuschuss beträgt 65% der förderfähigen Kosten für die Erstellung von integrierten Quartierskonzepten und für den Sanierungsmanager. Der maximale Zuschussbetrag für Sanierungsmanager beträgt insgesamt 150.000 Euro je Quartier, der Mindestzuschuss beträgt 5.000 Euro.

Der 35%ige Eigenanteil kann durch weitere Förderungen oder durch Mittel beteiligter Akteure reduziert werden. Bei finanzschwachen Kommunen kann der Eigenanteil im Einzelfall auf 5% der förderfähigen Kosten reduziert werden (Voraussetzung: Haushaltssicherungskonzept).

Die zuwendungsfähigen Personalausgaben für Fachpersonal, das im Rahmen des Projekts zusätzlich eingestellt wird, sind nach Tarifvertrag des Öffentlichen Dienst (TVöD) zu beantragen. Je nach Umfang der geplanten Aufgaben kann auch mehr als eine Stelle gerechtfertigt sein. Im Zusammenhang mit der Förderung der Personalkosten können auch Sachausgaben bis 10% der Personalausgaben beantragt werden.

Wer wird gefördert?
Antragsberechtigt sind

− kommunale Gebietskörperschaften,
− deren rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe.

Die genannten Antragsteller sind berechtigt, Zuschüsse für die Erstellung integrierter Konzepte und Kosten für Sanierungsmanager an privatwirtschaftlich organisierte oder gemeinnützige Akteure weiterzuleiten, die in eigener Verantwortung ein auf die städtebaulichen Ziele der Kommune abgestimmtes Konzept der energetischen Sanierung eines Quartiers planen. Hierzu zählen

- Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschafterhintergrund,
- Wohnungsunternehmen, Wohnungsgenossenschaften,
- Eigentümer von selbst genutzten oder vermieteten Wohngebäuden, insbesondere Eigentümerstandortgemeinschaften (mind. 5 Personen).

Wo ist der Antrag einzureichen?
Der Antrag wird direkt bei der KfW in Berlin gestellt, die Programm-Nummer ist 432.

KfW-Bankengruppe
Niederlassung Berlin
10865 Berlin
Tel.: 030-20264-5555
Internet: www.kfw.de


Dem Antrag sind diverse Unterlagen beizulegen, u.a.:
- eine Vorhabensbeschreibung zum Konzept / zum Sanierungsmanager
- eine Bestätigung der Kommune zur Förderfähigkeit des Quartiers / zur Eignung des Sanierungsmanagers

Kumulierbarkeit?
Das Programm ist kumulierbar mit anderen öffentlichen Fördermitteln, wobei die Summe aus Krediten, Zuschüssen und Zulagen die Summe der Aufwendungen nicht übersteigen darf. Die Finanzierung aus Mitteln des Bundes und der Länder darf einen Anteil von 85% der Kosten nicht übersteigen.

Eine Kumulierung mit Zuschüssen aus der "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative" des BMU ist ausgeschlossen.

Seit wann gibt es das Programm, wie lange noch?
Das Programm besteht seit 2012. Ein Programmende ist nicht bekannt.

Wie wird das Programm finanziert, wo ist die Deckelungsgrenze?
Das Programm wird aus Haushaltsmitteln des Bundes (Sondervermögen „Energie- und Klimafonds“) finanziert, eine Deckelung ist nicht bekannt.

Equinoxe Internet Galerie GmbH Freiburg

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